DE19701204A1 - Einschubrahmen mit formschlüssigem Antrieb für eine Musikbox - Google Patents

Einschubrahmen mit formschlüssigem Antrieb für eine Musikbox

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DE19701204A1
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music box
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Lloyd D Herring
Jerold R Shaltis
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    • G—PHYSICS
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Description

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf Musikboxvorrichtungen, welche durch einen Benutzer ausgewählte Musiktitel reproduzieren, im spezielleren auf Titeleinschubrahmen, die die für das Abspielen durch den Benutzer zur Verfügung stehenden Titel anzeigen. Im spezielleren bezieht sich die Erfindung auf einen Antriebsmechanismus, um die Titelblätter des Titeleinschubrahmens umzuschlagen.
Titeleinschubrahmen für Musikboxen sind in Blättern angeordnet, wobei jedes Blatt ein "Buch" zeigt, welches die Titel eines bestimmten Albums oder einer Kompaktdisk auflistet, die zur Auswahl durch den Benutzer zur Verfügung stehen. Jedes Blatt umfaßt typischerweise sechs oder mehr solche Bücher auf jeder Seite des Blattes. Die Blätter sind auf eine Weise schwenkbar befestigt, daß die Blätter durch einen Antriebsmechanismus gedreht oder "umgeschlagen" werden können. Die Blätter werden in einer Weise ähnlich den Blättern eines Buches umgeschlagen, um der Reihe nach einen Zugang zum Inhalt anderer Blätter zu ermöglichen.
Bei herkömmlichen Titeleinschubrahmen können die schwenkbar befestigten Blätter durch Finger umgeschlagen werden, die sich von der Rückseite des Blattes rechtwinklig zur Rotationsachse des Blattes erstrecken. Ein Block wird seitlich entlang der hinteren Haltefläche des Titeleinschubrahmens in aufeinanderfolgenden Eingriff mit den Blattfingern gebracht, wodurch die Finger und dadurch die Blätter um ihre Rotationsachse gedreht werden. Derartige herkömmliche Mechanismen haben viele Nachteile. Wenn der bewegliche Block einen Finger kontaktiert, wird das Blatt mit einer schlagartigen Bewegung abrupt beschleunigt. Aus diesem Grunde wird es als notwendig erachtet, den Block unmittelbar vor einem Kontakt mit dem Finger abzubremsen und den Block während des Blattdrehungsvorganges zu beschleunigen. Hierzu ist ein Mechanismus variabler Geschwindigkeit notwendig, um den Block anzutreiben. Darüber hinaus ist die schlagartige Bewegung, die während der beginnenden Drehung des Blattes erzeugt wird, wie auch die inkonsistente Bewegung während der gesamten Bewegung des Blattes mehr als unbefriedigend.
Ein derartiger Block und Fingerblattantrieb begrenzt die Blattausrichtung auf Blätter, die um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenken. Die mangelnde Kontrolle der Beschleunigungs- und Verzögerungsrate des Blattes würde eine Befestigung der Blätter für eine Rotation um eine horizontale Achse ausschließen. Der Grund hierfür ist, daß die Erdanziehungskraft zu einem bedeutsamen Faktor wird, wenn die Blätter um eine horizontale Achse gedreht werden, so daß die Blätter dazu tendieren würden, unkontrolliert in eine Richtung zu fallen und gegen die Erdanziehungskräfte in die gegenüberliegende Richtung gedreht würden.
Die vorliegende Erfindung sieht einen Antrieb für Titeleinschubrahmenblätter vor, der formschlüssig in die Titelblätter eingreift und eine Drehbewegung mit kontrollierter Beschleunigung und Verzögerung vorsieht. Die Blätter werden durch eine Bewegung gedreht, welche bei einer Geschwindigkeit von Null in die Blätter eingreift, die Blätter auf eine Maximalgeschwindigkeit beschleunigt und die Blätter auf eine Geschwindigkeit von Null verzögert. Auf diese Weise wird der herkömmliche Ruck der Blätter vermieden. Die vorliegende Erfindung sieht zum ersten Mal einen Titeleinschubrahmen vor, bei dem die Blätter für eine Verschwenkung um eine horizontale Achse aufgehängt sein können, was einen natürlichen Blickwinkel für den Benutzer ermöglicht.
Die vorliegende Erfindung eignet sich für eine Musikbox mit einem Gehäuse, einschließlich eines Systemes für die Erfassung einer Benutzerwahl eines Titels sowie einer Einrichtung, welche ein Fenster zur Betrachtung eines inneren Teiles des Gehäuses definiert. Ein Titeleinschubrahmen entsprechend einem Aspekt der Erfindung umfaßt eine Vielzahl von Titelblättern, die jeweils für eine Verschwenkung um eine horizontale Achse schwenkbar befestigt sind sowie einen Blattantrieb. Der Blattantrieb dreht jeweils ein Blatt selektiv zu einer Zeit um die Schwenkachse des Blattes durch einen formschlüssigen Eingriff mit den Blättern. Der Blattantrieb befindet sich während des gesamten Drehens des Blattes in einem formschlüssigen Eingriff mit dem Blatt, um die Geschwindigkeit und Beschleunigung des Blattes während des Drehens zu kontrollieren.
Ein Titeleinschubrahmen gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung umfaßt eine Vielzahl von Titelblättern sowie einen Blattantrieb. Jedes Titelblatt ist um eine Achse schwenkbar an einem Rahmen befestigt und umfaßt zumindest einen Blattstift, der sich von einer Kante desselben erstreckt. Der Blattantrieb ergreift individuell den Stift eines jeden Blattes, um die Blätter bezüglich des Rahmens zu drehen. Der Blattantrieb versetzt die Stifte in eine im wesentlichen bogenförmige Bewegung, um die Blätter um die Achse zu drehen.
Ein Titeleinschubrahmen gemäß einem weiteren anderen Aspekt der Erfindung umfaßt eine Vielzahl von Titelblättern und einen Blattantrieb zur Drehung der Blätter. Jedes Titelblatt ist um eine Achse verschwenkbar in einem Rahmen befestigt und umfaßt zumindest einen Blattstift, der sich von einer Kante desselben erstreckt. Der Blattantrieb erfaßt individuell den Stift eines jeden der Blätter, um die Blätter bezüglich des Rahmens zu drehen. Der Blattantrieb umfaßt einen Wagen, der in einer im wesentlichen linearen Richtung entlang des Rahmens fährt, um sich von einem individuellen Blatt zu einem anderen individuellen Blatt zu bewegen. Der Blattantrieb umfaßt darüber hinaus einen Hebel an dem Wagen, mit einem Bereich, der sich teilweise im wesentlichen bogenförmig bewegt, um den Stift eines individuellen Blattes zu ergreifen und dieses Blatt zu drehen. Der Wagen kann eine Kurbelanordnung mit einem Kurbelstift umfassen, welcher in den Hebel greift, um den Hebelbereich dazu zu veranlassen, sich in der bogenförmigen Bewegung zu bewegen, sowie eine Antriebseinrichtung um die Kurbelanordnung zu drehen. Der Blattantrieb kann darüber hinaus einen durch die Antriebseinrichtung angetriebenen Zahnstangentrieb umfassen, um den Wagen in eine lineare Bewegung zu versetzen. Der Wagen kann darüber hinaus einen Schlitten mit einem länglichen Schlitz umfassen, einschließlich eines darin ausgebildeten bogenförmigen Bereiches, wobei die Blattstifte auf eine Bewegung innerhalb des Schlitzes beschränkt sind. Der Wagen kann mit einer Stiftfalle zur Festsetzung von Stiften auf gegenüberliegenden Seiten des bogenförmigen Bereiches versehen sein, wenn der Blattantrieb kein Blatt dreht.
Diese und andere Gegenstände, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus einer Betrachtung der folgenden Spezifikation im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Musikbox, welche die Erfindung einschließt;
Fig. 2 eine Explosionsansicht eines Titeleinschubrahmens nach Maßgabe der Erfindung;
Fig. 3 eine Seitenansicht eines Blattantriebes nach Maßgabe der Erfindung;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, welche den Blattantrieb darstellt, der einen Blattstift zur Drehung des Blattes ergreift;
Fig. 5 dieselbe Ansicht wie in Fig. 4, welche den Blattantrieb während des Drehens eines Blattes zeigt;
Fig. 6 dieselbe Ansicht wie Fig. 4 und 5, welche den Blattantrieb während des Lösens von dem Blatt zeigt;
Fig. 7 dieselbe Ansicht wie in den Fig. 4 bis 6, welche den Blattantrieb in neutraler Position zeigt;
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Stiftfalle, vom Boden her;
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Stiftfalle in Position auf dem Wagen des Blattantriebs;
Fig. 10 dieselbe Ansicht wie Fig. 9, welche Hüllen über dem Wagen des Blattantriebes zeigt;
Fig. 11 eine Ansicht aus der Richtung, welche sich aus XI-XI aus Fig. 3 ergibt; und
Fig. 12 eine perspektivische Ansicht aus der allgemein durch XII-XII in Fig. 11 bezeichneten Richtung.
Mit speziellem Bezug auf die Zeichnungen und die darin dargestellten beispielhaften Ausführungsformen umfaßt eine Musikbox 10 ein Gehäuse 12 und einen Titeleinschubrahmen 14 innerhalb des Gehäuses 12 (Fig. 1). Der Titeleinschubrahmen ist durch ein Fenster 15 im Gehäuse für den Benutzer erkennbar. Der Titeleinschubrahmen zeigt Titelbücher 16, um Titel zu präsentieren, die für eine Auswahl durch den Benutzer über eine Auswahlleiste 18 zur Verfügung stehen. Die Musikbox 10 umfaßt andere Eingabeeinrichtungen 20, wie Münzannahmen und ähnliches sowie einen Reproduktionsmechanismus (nicht gezeigt) innerhalb des Gehäuses 12, um den durch den Benutzer ausgewählten Titel zu reproduzieren. In der dargestellten Ausführungsform reproduziert die Musikbox 10 Musik, welche auf Kompaktaudiodisks gespeichert ist. Die Erfindung kann jedoch auf andere Speichermedien, wie Schallplatten, Bänder, Videodisks und ähnliches angewendet werden.
Der Titeleinschubrahmen 14 umfaßt einen Rahmen 22 und eine Vielzahl von Blättern 26, die durch den Rahmen (Fig. 2 und 11) gehalten werden. Der Rahmen 22 umfaßt ein Paar von voneinander beabstandeten vertikalen Halterungen 24, die durch eine gefaltete Rückwand 25 verbunden sind. Der Titeleinschubrahmen 14 ist ein Horizontalachsentiteleinschubrahmen, wobei die Blätter 26 durch Drehzapfen 28 schwenkbar befestigt sind, um sich um eine im wesentlichen horizontale Achse, welche sich durch die Schwenkzapfen erstreckt, zu drehen. Jeder Schwenkzapfen 28 ist individuell innerhalb einer Öffnung 30 in einer vertikalen Halterung 24 positioniert. Öffnungen 30 sind voneinander beabstandet und in einer Reihe entlang einer jeden vertikalen Halterung 24 angeordnet. Jedes Blatt 26 umfaßt darüber hinaus ein Paar von Blattstiften 32, die sich an gegenüberliegenden seitlichen Kanten 34 des Blattes 26 erstrecken. Die Blattstifte aller Blätter erstrecken sich durch eine Öffnung 36, die in der vertikalen Halterung 24 ausgebildet ist, und die in Richtung der Reihe von Öffnungen 30 verlängert ist.
Der Titeleinschubrahmen 14 umfaßt zusätzlich einen allgemein bei 40 gezeigten Blattantrieb. Der Blattantrieb 40 bewegt sich linear entlang der vertikalen Halterung 24 in der allgemeinen Richtung der Verlängerung der Öffnung 36, um sich von Blatt zu Blatt zu bewegen, während er eine bogenförmige Bewegung erzeugt, die auf die Blattstifte 32 eines bestimmten Blattes übertragen wird, um dieses Blatt zu drehen. Die lineare Bewegung des Blattantriebes entlang der vertikalen Halterung bewirkt, daß dieselbe bogenförmige Bewegung in der Abfolge auf die Blattstifte 32 des nächsten Blattes übertragen wird, um die Blätter nacheinander zu drehen. Diese kombinierte lineare und bogenförmige Bewegung wird wiederholt, um mit dem Drehen der Blätter fortzufahren, bis der Benutzer unterbricht, um den Inhalt eines bestimmten Blattes zu betrachten. Die linearen und bogenförmigen Bewegungen können umgekehrt werden, um die Blätter in entgegengesetzter Richtung zu drehen.
Der Blattantrieb 40 umfaßt ein Paar von Wagen 42, die jeweils einen Schlitten 43 besitzen, der entlang einer jeweiligen vertikalen Halterung 24 verschiebbar ist. Der Schlitten 43 umfaßt einen Schlitz 44, der die Öffnung 36 im wesentlichen überlagert. Der Schlitz 44 hat im wesentlichen mittig einen bogenförmigen Bereich 46. Jeder Wagen 42 umfaßt einen Antriebsmechanismus 48, der auf der dem Schlitten 43 gegenüberliegenden Seite der vertikalen Halterung 24 positioniert ist. Jeder Antriebsmechanismus 48 umfaßt eine Kurbelanordnung 56, die drehbar an einer Klammer 57 befestigt ist. Die Kurbelanordnung 56 wird durch eine Welle 54 gedreht, welche sich zwischen den Antriebsmechanismen erstreckt. Die Welle 54 wird durch eine einzelne Antriebseinrichtung 50 gedreht, welche aus einem elektrischen Motor und einer Untersetzungsanordnung 52 besteht. Die Antriebseinrichtung 50 ist ein bidirektionaler Antrieb, welcher durch ein elektronisches Antriebsmodul (nicht gezeigt) bei konstanter Geschwindigkeit in gegenüberliegende Rotationsrichtungen angetrieben wird. Die Kurbelanordnung 56 umfaßt einen Kurbelstift 58, welcher sich durch eine Öffnung 60 in der vertikalen Halterung 24 und eine Öffnung 62 im Schlitten 43 erstreckt und in eine Öffnung 64 in einem Hebel 66 eingreift. Der Hebel 66 umfaßt eine Mündung 68 an einem Ende desselben und einen länglichen Schlitz 70 am gegenüberliegenden Ende desselben. Ein stationärer Stift 72 erstreckt sich durch den Schlitz 70 und ist an der Klammer 57 befestigt. Auf diese Weise dreht die Rotationsbewegung der Antriebseinrichtung 50 die Kurbelanordnung 56 eines jeden Antriebsmechanismus 48, was den Kurbelstift 58 dazu veranlaßt, sich in einer kreisförmigen Bewegung zu bewegen. Diese kreisförmige Bewegung veranlaßt die Mündung 68, sich in einer kreisförmigen Bewegung zu bewegen, welche mit der Kontur des bogenförmigen Bereiches 46 des Schlitzes 44 während eines Teiles eines jeden kreisförmigen Zyklus der Mündung 68 zusammenfällt. Der Hebel 66 bewegt sich bezüglich des Schlittens 43 durch den länglichen Schlitz 70 vor und zurück, welcher sich bezüglich des Stiftes 72 vor und zurück bewegt.
Der Blattantrieb 40 umfaßt darüber hinaus ein Paar von Linearbewegungsmechanismen, die allgemein bei 74 (Fig. 5 und 12) dargestellt sind. Jeder Mechanismus 74 besteht aus einer Zahnstange 78 und einem Ritzel 84. Jede Zahnstange 78 ist unterhalb der Öffnung 60 an einer jeweiligen vertikalen Halterung 24 befestigt. Eine Untersetzung 76 ist vorgesehen, die drehbar an der Klammer 57 befestigt ist und ein Zahnrad 80 großen Durchmessers besitzt, welches in ein Zahnrad mit geringem Durchmesser 82 an der Kurbelanordnung 56 eingreift. Die Untersetzung 76 umfaßt zusätzlich ein Ritzel 84, welches in die Zähne der Zahnstange 78 eingreift. Auf diese Weise bewirkt die Rotation der Kurbelanordnung 56 durch die Antriebseinrichtung 50 eine Rotation der Untersetzung 56 durch einen Eingriff der Zahnräder 82 und 80, wobei diese Rotation durch einen Eingriff zwischen dem Zahnrad 84 und der Zahnstange 78 in eine Linearbewegung umgewandelt wird. Diese Linearbewegung veranlaßt die jeweiligen Wagen 42 dazu, sich entlang der vertikalen Halterung 24 simultan mit der Mündung 68 zu bewegen, welche eine kreisförmige Bewegung ausführt, ein Teil derer mit dem bogenförmigen Bereich 46 des Schlitzes 44 zusammenfällt. Während des Teiles der kreisförmigen Bewegung der Mündung 68, welche dem bogenförmigen Bereich 46 entspricht, ergreift die Mündung formschlüssig einen Blattstift 32, um das Blatt zu drehen. Die Mündung 68 wird während des verbleibenden Teiles der kreisförmigen Bewegung von dem bogenförmigen Bereich 46 zurückgezogen. Die Mündung 68 bewegt sich in eine Richtung, um Blätter 26 aufwärts zu bewegen, während die Antriebseinrichtung 50 in eine Richtung gedreht wird und bewegt sich in die entgegengesetzte Richtung, um Blätter 26 abwärts zu drehen, während die Antriebseinrichtung 50 in eine entgegengesetzte Richtung gedreht wird. Der Blattantrieb 40 umfaßt einen ersten elektrischen Schalter 61, der an einem Schlitten 43 befestigt ist, um ein Bewegungsendesignal an die Steuerung (nicht gezeigt) zu geben, wenn der Schlitten das Bewegungsende seiner linearen Bewegung in beide Richtungen erreicht. Der Blattantrieb 40 umfaßt einen zweiten elektrischen Schalter 63, welcher an der Antriebseinrichtung 50 befestigt ist und durch eine Nocke 65 betätigt wird, um der Steuerung jede Umdrehung der Welle 54 in beide Richtungen zu signalisieren. Ein oder mehrere Rückhalter 45 können vorgesehen sein, um den Schlitten 43 in Kontakt mit der vertikalen Halterung 24 zu halten.
Der Betrieb des Blattantriebes 40 ist mit Bezug auf die Fig. 4 bis 6 gezeigt. In Fig. 4 dreht sich der Kurbelstift 58 in Richtung des bogenförmigen Teiles 46 des Schlitzes 44, was den Hebel 66 dazu veranlaßt, durch die Mündung 68 formschlüssig in den Blattstift 32 einzugreifen. Während sich die Kurbelanordnung 56 weiter im Uhrzeigersinn dreht, wie in den Fig. 4 bis 6 zu sehen, bewegt sich die Mündung 68 nach rechts, wodurch der Blattstift 32, welcher von der Mündung 68 umgeben ist, entlang des bogenförmigen Bereiches 46, wie in Fig. 5 dargestellt, bewegt wird. Eine weitergehende Rotation der Kurbelanordnung 56 bringt die Mündung 68 und den umschlossenen Blattstift 32 zur rechten Seite des bogenförmigen Bereiches 46, wie in Fig. 6 gezeigt. Während dieser weitergehenden Drehung der Kurbelanordnung wird die Mündung 68 von dem Blattstift auf die in Fig. 7 dargestellte Position zurückgezogen. Eine weitergehende Rotation der Kurbelanordnung veranlaßt eine Wiederholung dieses Zyklus, wodurch das nächste Blatt gedreht wird. Gleichzeitig mit der zyklischen Bewegung der Mündung 68 des Hebels 66 bewegt sich der Blattantrieb 40 seitlich nach links, wie in den Fig. 4 bis 7 gezeigt, um die Mündung 68 in sequentiellen Eingriff mit jedem der Blattstifte zu bringen. Wenn eine Bewegung der Blätter in eine entgegengesetzte Richtung um die Schwenkzapfen 28 gewünscht wird, wird die Antriebseinrichtung 50 in die entgegengesetzte Richtung gedreht, was dazu führt, daß die in den Fig. 4 bis 7 gezeigte Sequenz umgekehrt ausgeführt wird.
Da jeder Blattstift durch die seitliche Bewegung des Schlittens 43 in eine Blattdrehungsposition angrenzend an den bogenförmigen Bereich 46 gebracht wird, sind die Blattstifte, die nicht an den bogenförmigen Bereich 46 angrenzen, durch den Schlitz 44 in ihren jeweiligen Positionen gefangen. Wird der Titeleinschubrahmen 14 für eine Wartung oder etwas ähnliches aus der Musikbox 10 entfernt, so ist eine Schlittenfalle 86 vorgesehen, um die Blattstifte angrenzend an den bogenförmigen Bereich 46 in ihren jeweiligen Positionen zu halten. Dies verhindert eine zufällige Bewegung der Blätter 26 während des Services des Titeleinschubrahmens, welche, wenn sie nicht verhindert wird, in einer Falschausrichtung der Komponenten bei dem Wiederzusammensetzen des Titeleinschubrahmens führen könnte.
Die Schlittenfalle 86 umfaßt einen Schlitz 88, welcher in Eingriff mit einem Kurbelstift 58 steht, welcher die Schlittenfalle 86 dazu veranlaßt, sich bezüglich des bogenförmigen Bereiches 46 des Schlitzes 44 in Abhängigkeit von der Rotation der Kurbelanordnung 56 (Fig. 8 und 9) hin- und herzubewegen. Die Schlittenfalle 86 umfaßt eine erste seitliche Wand 90 und eine zweite seitliche Wand 92, die voneinander beabstandet sind und so angeordnet sind, daß sie mit den Enden des bogenförmigen Bereiches 46 zusammenfallen. Wenn sich die Schlittenfalle 86 in die in Fig. 9 dargestellte Position bewegt, verhindern die seitlichen Wände 90, 92 eine Bewegung der Blattstifte 32 angrenzend an den bogenförmigen Bereich 46 in den bogenförmigen Bereich 46. Die Schlittenfalle 86 bewegt sich aufwärts aus einem Eingriff mit den Blattstiften und legt den bogenförmigen Bereich 46 in Abhängigkeit von einer weiteren Bewegung der Kurbelanordnung während des Teiles der Bewegung der Mündung 68 frei, der den nächsten Blattstift durch den bogenförmigen Bereich 46 des Schlitzes bewegt. Die Bewegungen der Schlittenfalle 68 und des Hebels 66 werden auf diese Weise koordiniert, um in Kooperation mit dem Schlitz 44 eine positive Festsetzung eines jeden Blattstiftes zu allen Zeiten vorzusehen. Der Titeleinschubrahmen 14 schließt darüber hinaus eine erste Hülle 94 ein, die sich im wesentlichen über den Schlitz 44 erstreckt sowie eine zweite Hülle 96, die sich im wesentlichen über den Blattantrieb 40 erstreckt. Der Zweck der Hüllen 94 und 96 ist es, das Durchscheinen von Licht von den internen Teilen des Gehäuses 12 in den Titeleinschubrahmen 14 durch die Schlitze 44 zu verhindern. Diese internen Bereiche umfassen oftmals unterschiedliche Lichtquellen, die durch die Seiten des Titeleinschubrahmens nicht sichtbar sein sollten.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Kurbelanordnung 56 und die Zahnstange 78 aus einem polymerischen Material, wie glasgefülltem Nylon, gemacht. Die Untersetzung 76 ist ebenfalls aus einem polymerischen Material, wie z. B. Delrin, gemacht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Motoranordnung 52 einen Gleichstrombürstenmotor, der bei konstanter Geschwindigkeit durch einen pulsbreitenmodulierten elektronischen Antrieb (nicht gezeigt) bei einer Geschwindigkeit betrieben wird, die aus einem Bereich von ungefähr 3.000 bis 10.000 U/min gewählt wird. Die Motorwellengeschwindigkeit wird auf eine Ausgangsgeschwindigkeit der Antriebseinrichtung 50 von ungefähr 30 U/min bei 200 Zoll Unzen oder mehr Drehmoment reduziert. Der Zweck der Pulsbreitenmodulation des Motors ist es, eine Auswahl der geeigneten Geschwindigkeit des Motors durch eine Variation der Pulbreite des Antriebes als Benutzerwahl zu ermöglichen, wie es den Fachleuten bekannt ist.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Blattstifte 32 und der Blattantrieb 40 auf gegenüberliegenden Seiten des Titeleinschubrahmens gedoppelt und durch die Welle 54 verbunden. Es wäre ebenso möglich, die Blätter 26 durch einen Blattantrieb auf nur einer Seite anzutreiben. Das Umschlagen der Blätter wäre jedoch auffälliger. Zusätzlich wäre es möglich, die Anordnung des stationären Stiftes 72 und des Kurbelstiftes 58 bezüglich des Hebels 66 umzukehren. Die offenbarte Anordnung ist jedoch bevorzugt, da der Antrieb der Blattstifte während 2700 Umdrehung der Kurbelanordnung erfolgt, anstelle von 90°, was eine effektivere Nutzung der Leistung und Steuerung ermöglicht. In der dargestellten Ausführungsform ist die Antriebseinrichtung 50 auch an dem Schlitten 43 befestigt und bewegt sich daher mit der linearen Bewegung des Wagens 42. Es wäre zusätzlich möglich, die Antriebseinrichtung stationär an dem Rahmen 22 zu befestigen und den Abtrieb der Antriebseinrichtung mit der Welle 54 in einer dem Fachmann bekannten Weise durch Riemen oder andere flexible Übertragungseinrichtungen zu verbinden. Obwohl der Motor als Motor konstanter Geschwindigkeit beschrieben ist, wäre es möglich, die Geschwindigkeit des Motors während jedes Zyklus des Hebels 66 zu modulieren, um die Beschleunigung und Verzögerung der Blätter weiter zu steuern. Die Erfindung erfaßt zusätzlich das Vorsehen eines manuell bedienbaren Knopfes, der an einem oder beiden Enden der Welle 54 befestigt ist, um eine manuelle Drehung der Welle während der Wartung des Titeleinschubrahmens 14 zu ermöglichen. Obwohl die Erfindung mit einem Titeleinschubrahmen beschrieben ist, der Blätter besitzt, die um eine horizontale Achse schwenken, können die Prinzipien der Erfindung auf vertikal verschwenkte Titeleinschubrahmen Anwendung finden.
Die Erfindung sieht einen formschlüssigen Eingriff zwischen dem Blattantrieb und den Blättern vor, was eine im wesentlichen bei Null liegende Geschwindigkeit der Blätter zu Beginn und zum Ende der Drehung erzeugt, mit einer kontrollierten Beschleunigung des Blattes während der Drehung. Dies eliminiert den Ruck, der mit bekannten Titeleinschubrahmenblattantrieben verbunden ist, indem ein direkter formschlüssiger Eingriff zwischen dem Blattantrieb und den Blättern während des Drehens des Blattes vorgesehen ist.
Abwandlungen und Modifikationen der speziell beschriebenen Ausführungsformen können durchgeführt werden, ohne die Prinzipien der Erfindung zu verlassen, welche nur durch den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche begrenzt wird, wie gemäß den Prinzipien des Patentrechts einschließlich der Doktrin der Äquivalenz interpretiert.

Claims (51)

1. Titeleinschubrahmen für eine Musikbox, umfassend:
eine Vielzahl von Titelblättern (26), wobei jedes Titelblatt (26) in einem um eine Achse schwenkbaren Rahmen (22) befestigt ist und zumindest einen Blattstift (32) einschließt, der sich von einer Kante desselben erstreckt; und einen Blattantrieb (40), welcher den Stift (32) von jedem der Blätter (26) individuell ergreift, um das Blatt (26) bezüglich des Rahmens (22) zu drehen, wobei das Blatt (26) eine im wesentlichen bogenförmige Bewegung auf die Stifte (32) überträgt, um die Blätter (26) um die Achse zu drehen.
2. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) sich im wesentlichen linear entlang des Rahmens (22) bewegt, während er die bogenförmige Bewegung überträgt.
3. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (32) sich von der Kante im wesentlichen parallel zu der Achse erstrecken und wobei der Antrieb (40) sich in einer Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der Achse bewegt.
4. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch ein Paar von Blattstiften (32), die sich von gegenüberliegenden Kanten eines jeden Blattes (26) erstrecken und durch ein Paar der Blattantriebsteilen auf gegenüberliegende Seiten des Rahmens (22), die jeweils eine im wesentlichen bogenförmige Bewegung auf einen des Paares von Blattstiften übertragen.
5. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattantriebsteile durch eine Welle (54) verbunden sind.
6. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) einen Schlitten (43) umfaßt, in dem ein Schlitz (44) ausgebildet ist, wobei die Blattstifte (32) sich in dem Schlitz (44) befinden.
7. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (44) einen bogenförmigen Bereich (46) einschließt.
8. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Stiftfalle (86) zur Festsetzung von Stiften (32) auf gegenüberliegenden Seiten des bogenförmigen Teiles, wenn der Blattantrieb (40) keine bogenförmige Bewegung auf einen der Blattstifte (32) überträgt.
9. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (44), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermeiden.
10. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (94) die Stiftfalle (86) umgibt.
11. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (44), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermeiden.
12. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb einen Hebel (66) einschließt, mit einer Mündung (68), die für den Eingriff mit einem jeden der Stifte (32) ausgebildet ist und eine Kurbelanordnung (56), die mit dem Hebel (66) auf eine Weise verbunden ist, welche diese Mündung (68) dazu veranlaßt, sich in Abhängigkeit von der Rotation der Kurbelanordnung (56) in einer bogenförmigen Bewegung zu bewegen.
13. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) darüber hinaus einen Zahnstangentrieb (78) einschließt, der mit der Kurbelanordnung (56) gekoppelt ist, um eine im wesentlichen lineare Bewegung in Abhängigkeit von der Rotation der Kurbelanordnung (56) auf den Blattantrieb (40) zu übertragen.
14. Titeleinschubrahmen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) darüber hinaus eine umkehrbare Antriebseinrichtung (50) einschließt, die mit der Kurbelanordnung (56) gekoppelt ist, um die Kurbelanordnung (56) selektiv in gegenüberliegende Richtungen zu drehen.
15. Eine Musikbox, umfassend:
ein Gehäuse (12) einschließlich eines Systemes zur Aufnahme einer Benutzerauswahl eines Titels und einer Einrichtung, welche ein Fenster (15) zur Betrachtung eines inneren Teiles des Gehäuses (12) definiert; und
einen Titeleinschubrahmen (14) in dem Gehäuse (12), hinter dem Fenster (15) in dem inneren Teil;
wobei der Titeleinschubrahmen (14) eine Vielzahl von Titelblättern (26) einschließt, die jeweils schwenkbar zur Verschwenkung um eine horizontale Achse befestigt sind und einen Blattantrieb (40), der jeweils eine individuelle Seite um die Schwenkachse des Blattes (26) durch das Ergreifen eines individuellen Blattes (26) dreht, wobei der Blattantrieb (40) während des gesamten Drehens des Blattes (26) in formschlüssigem Eingriff mit dem Blatt (26) steht, um die Geschwindigkeit und Beschleunigung des Blattes (26) während des Drehens zu steuern.
16. Musikbox nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) ein Blatt (26) bei einer Geschwindigkeit von im wesentlichen Null in Drehrichtung ergreift und ein Blatt (26) bei einer Geschwindigkeit von im wesentlichen Null in Drehrichtung freigibt, wobei ein Blatt (26) mit im wesentlichen keinem Ruck gedreht wird.
17. Musikbox nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) für im wesentlichen eine Hälfte der Drehbewegung beschleunigt und ein Blatt (26) für im wesentlichen die andere Hälfte der Drehbewegung verzögert.
18. Musikbox nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Blätter (26) um eine individuelle horizontale Achse schwenkt.
19. Musikbox nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) einen ersten Mechanismus auf einer lateralen Seite des Blattes (26) einschließt und einen zweiten Mechanismus auf der gegenüberliegenden lateralen Seite des Blattes, um in einen formschlüssigen Eingriff mit einem individuellen Blatt (26) auf beiden Seiten kommt, um das Blatt (26) zu drehen.
20. Musikbox nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Blätter (26) Blattstifte (32) einschließt, die sich von jeder der Seiten erstrecken, wobei jeder der Mechanismen formschlüssig in die Stifte (32) eingreift, um ein individuelles Blatt (26) zu drehen.
21. Musikbox nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Blattstifte (32) entlang von Achsen erstrecken, die horizontal sind.
22. Musikbox nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch eine Welle (54), die sich zwischen den Mechanismen erstreckt, um die Bewegung der Mechanismen zu koordinieren.
23. Musikbox nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung (50) konstanter Geschwindigkeit zur Drehung der Welle (54), um ein individuelles Blatt (26) zu drehen.
24. Musikbox nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Mechanismen einen Wagen (42) einschließt, der sich in einer im wesentlichen linearen Bewegung bewegt, um sich von einem individuellen Blatt (26) zu einem anderen individuellen Blatt (26) zu bewegen und einen Hebel (66), mit einem Teil, welches sich teilweise in einer im wesentlichen bogenförmigen Bewegung bewegt, um formschlüssig in ein individuelles Blatt (26) einzugreifen und dieses Blatt zu drehen.
25. Musikbox nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor an einem der Wagen (42) befestigt ist.
26. Musikbox nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Mechanismen einen Wagen (42) einschließt, der sich in einer im wesentlichen linearen Bewegung bewegt, um sich von einem individuellen Blatt (26) zu einem anderen individuellen Blatt (26) zu bewegen und einen Hebel (66) mit einem Teil, welches sich teilweise in einer im wesentlichen bogenförmigen Bewegung bewegt, um formschlüssig in ein individuelles Blatt (26) einzugreifen und dieses Blatt (26) zu drehen.
27. Musikbox, umfassend:
ein Gehäuse (12) einschließlich eines Systemes zur Aufnahme einer Benutzerauswahl eines Titels und einer Einrichtung, welche ein Fenster (15) zur Betrachtung eines inneren Teiles des Gehäuses (12) definiert; und
einen Titeleinschubrahmen (14) in dem Gehäuse (12) hinter dem Fenster (15) in dem inneren Teil, wobei der Titeleinschubrahmen (14) eine Vielzahl von Titelblättern (26) einschließt und einen Blattantrieb (40) zur Drehung der Blätter (26), wobei jedes Titelblatt (26) zur Verschwenkung um eine Achse in einem Rahmen (22) befestigt ist und zumindest einen Blattstift (32) einschließt, der sich von einer Kante desselben erstreckt und wobei der Blattantrieb (40) individuell in jeden der Stifte (32) der Blätter (26) eingreift, um die Blätter bezüglich des Rahmens zu drehen, wobei der Blattantrieb (40) eine im wesentlichen bogenförmige Bewegung auf die Stifte (32) überträgt, um die Blätter (26) um die Achse zu drehen.
28. Musikbox nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Blattantrieb (40) im wesentlichen linear entlang des Rahmens (14) bewegt, während er die im wesentlichen bogenförmige Bewegung überträgt.
29. Musikbox nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Stifte (32) von der Kante im wesentlichen parallel zu der Achse erstrecken und dadurch, daß sich der Antrieb (40) in einer Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der Achse linear bewegt.
30. Musikbox nach Anspruch 29, gekennzeichnet durch ein Paar von Blattstiften (32), die sich von gegenüberliegenden Kanten eines jeden Blattes (26) erstrecken und ein Paar von Blattantriebsteilen auf gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (14), welcher jeweils eine im wesentlichen bogenförmige Bewegung auf einen des Paares von Blattstiften (32) übertragen.
31. Musikbox nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattantriebsteile mit einer Welle (54) verbunden sind.
32. Musikbox nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb einen Schlitten (43) einschließt, der mit einem Schlitz (44) versehen ist, wobei die Blattstifte (32) sich in dem Schlitz (44) befinden.
33. Musikbox nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (44) einen bogenförmigen Teil einschließt.
34. Musikbox nach Anspruch 33, gekennzeichnet durch eine Stiftfalle (86) zur Festsetzung von Stiften (32) auf gegenüberliegenden Seiten des bogenförmigen Bereiches, wenn der Blattantrieb (40) keine bogenförmige Bewegung auf einen der Blattstifte (32) überträgt.
35. Musikbox nach Anspruch 34, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (44), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermeiden.
36. Musikbox nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (94) die Stiftfalle (86) umgibt.
37. Musikbox nach Anspruch 32, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (46), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermieden.
38. Musikbox nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) einen Hebel (60) mit einer Mündung (68) einschließt, die für den Eingriff mit den Stiften (32) ausgebildet ist und eine Kurbelanordnung (56), die mit dem Hebel (66) auf eine Weise verbunden ist, welche die Mündung (68) dazu veranlaßt, sich in einer bogenförmigen Bewegung in Abhängigkeit von der Rotation der Kurbelanordnung (56) zu bewegen.
39. Musikbox nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) darüber hinaus einen Zahnstangentrieb (78) einschließt, der mit der Kurbelanordnung (56) gekoppelt ist, um eine im wesentlichen lineare Bewegung auf den Blattantrieb (40) in Abhängigkeit von der Rotation der Kurbelanordnung (56) zu übertragen.
40. Musikbox nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) darüber hinaus eine umkehrbare Antriebseinrichtung (50) umfaßt, die mit der Kurbelanordnung (56) gekoppelt ist, um die Kurbelanordnung (56) selektiv in gegenüberliegende Richtungen zu drehen.
41. Musikbox, umfassend:
ein Gehäuse (12) einschließlich eines Systemes zur Aufnahme einer Benutzerauswahl eines Titel und eine Einrichtung, welche ein Fenster (15) zur Betrachtung eines inneren Teiles des Gehäuses (12) definiert; und
einen Titeleinschubrahmen (14) in dem Gehäuse (12) hinter dem Fenster (15) in dem inneren Teil, wobei der Titeleinschubrahmen (14) eine Vielzahl von Titelblättern (26) einschließt und einen Blattantrieb (40) zur Drehung der Blätter (26) , wobei jedes Titelblatt (26) in einem Rahmen (22) zur Verschwenkung um eine Achse befestigt ist und zumindest einen Blattstift (32) einschließt, der sich von einer Kante desselben erstreckt und wobei der Blattantrieb (40) individuell mit dem Stift (32) eines jeden Blattes (26) in Eingriff kommt, um die Blätter (26) bezüglich des Rahmens zu drehen;
wobei der Blattantrieb (40) einen Wagen (42) einschließt, der sich in einer im wesentlichen linearen Bewegung entlang des Rahmens (14) bewegt, um sich von einem individuellen Blatt (26) zu einem anderen individuellen Blatt (26) zu bewegen und einen Hebel (66) auf dem Wagen, mit einem Teil, das sich teilweise in einer im wesentlichen bogenförmigen Bewegung bewegt, um in Eingriff mit dem Stift eines individuellen Blattes zu gelangen und dieses Blatt zu drehen.
42. Musikbox nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (42) eine Kurbelanordnung (56) mit einem Kurbelstift (58) einschließt, welcher in den Hebel eingreift, um den Teil des Hebels (66) zu veranlassen, sich teilweise in einer im wesentlichen bogenförmigen Bewegung zu bewegen und eine Antriebseinrichtung zur Rotation der Kurbelanordnung (56).
43. Musikbox nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattantrieb (40) darüber hinaus einen Zahnstangentrieb (78) einschließt, der durch die Antriebseinrichtung (50) angetrieben wird, um den Wagen (42) in einer im wesentlichen linearen Richtung zu bewegen.
44. Musikbox nach Anspruch 43, gekennzeichnet durch eine Untersetzung, welche das Ritzel (84) des Zahnstangentriebes (78) mit der Antriebseinrichtung (50) koppelt.
45. Musikbox nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß die Untersetzung durch die Kurbelanordnung (56) mit der Antriebseinrichtung (50) gekoppelt ist.
46. Musikbox nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (42) einen Schlitten (43) mit einem darin definierten Schlitz (44) einschließt, wobei die Blattstifte (32) sich in dem Schlitz (44) befinden.
47. Musikbox nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (44) einen bogenförmigen Teil einschließt.
48. Musikbox nach Anspruch 47, gekennzeichnet durch eine Stiftfalle (86) zur Festsetzung der Stifte (32) auf gegenüberliegenden Seiten des bogenförmigen Bereiches, wenn der Blattantrieb (40) kein Blatt dreht.
49. Musikbox nach Anspruch 48, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (44), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermeiden.
50. Musikbox nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (94) die Stiftfalle (86) umgibt.
51. Musikbox nach Anspruch 46, gekennzeichnet durch eine Hülle (94) für den Schlitten (43) über dem Schlitz (44), um eine Penetration des Schlittens (43) im wesentlichen zu vermeiden.
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